Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 26.04.2007 - S 40 AY 99/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Asylbewerberleistungsgesetz
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 19.08.2005 - L 7 AY 12/05
Auszug aus SG Hildesheim, 26.04.2007 - S 40 AY 99/06
Nach der Rechtsprechung des LSG in Niedersachsen-Bremen ist bei der Frage, ob die Dauer des Aufenthalts rechtsmissbräuchlich beeinflusst wurde, auf die gesamte Dauer des Aufenthalts des Ausländers im Bundesgebiet und nicht etwa nur auf die Dauer des Aufenthalts nach rechtskräftiger Ablehnung des Asylantrags abzustellen (vgl. Beschluss vom 19. August 2005, Az.: L 7 AY 12/05 ER). - BSG, 08.02.2007 - B 9b AY 1/06 R
Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer - …
Auszug aus SG Hildesheim, 26.04.2007 - S 40 AY 99/06
Dies entspricht der am 8. Februar 2007 ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Az.: B 9b AY 1/06 R), nach der der Grundverfügung über den Leistungsanspruch auf Grundleistungen nach §§ 1, 3 AsylbLG oder "Analogleistungen" nach § 2 Abs. 1 AsylbLG die Qualität eines Dauerverwaltungsakts im Sinne des § 48 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X) zukommt. - LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2005 - L 7 AY 40/05
Voraussetzungen einer leistungsrechtlichen Besserstellung eines Asylbewerbers …
Auszug aus SG Hildesheim, 26.04.2007 - S 40 AY 99/06
Dabei ist nach dieser Rechtsprechung auf eine abstrakt generelle Betrachtungsweise abzustellen, die einen unmittelbar kausalen Zusammenhang zwischen dem rechtsmissbräuchlichen Verhalten und der rechtlichen Möglichkeit der Beendigung des Aufenthalts zum konkreten Zeitpunkt der Entscheidung unberücksichtigt lässt (vgl. Urteil vom 20. Dezember 2005, Az.: L 7 AY 40/05).
- SG Hildesheim, 19.05.2008 - S 40 AY 68/08 Das gegen diese Entscheidung von der Familie der Antragsteller geführte gerichtliche Eilverfahren blieb erfolglos (SG Hildesheim, Beschluss vom 26. April 2007, Az.: S 40 AY 99/06 ER).
- SG Hildesheim, 08.08.2007 - S 40 AY 69/07 Ergänzend wird auf die Gründe des Be-schlusses des Sozialgerichts Hildesheim vom 26. April 2007 (Az.: S 40 AY 99/06 ER) verwiesen.